Seit Oktober 2008 erörtert das Zentralkomitee des Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD auf seinen Plenartagungen die Entwicklung der größten Krise in der Geschichte des Kapitalismus. Nicht nur, um diese Krise und ihre Besonderheiten zu analysieren. Sondern vor allem, um den Arbeitern zu zeigen, was in den Tatsachen, aber nicht auf der Hand liegt. Nämlich daß und wie dies eine Krise des sterbenden kapitalistischen Wirtschaftssystems ist. Daß sie eine Krise am Vorabend der sozialistischen Revolution ist. Daß sie unwiderlegbar beweist, daß und wie alle Voraussetzungen für eine neue Welt des Arbeiters, eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung, zyklische Krisen und Weltkrieg längst herangereift sind.
Aus dem Vorwort zu Heft V
Fast 10 Jahre nach dem Ausbruch der bislang tiefsten und längsten Krise in der Geschichte des Kapitalismus wird in der überwiegenden Mehrzahl der großen Industrieländer noch immer weniger an Konsumgütern und Produktionsmitteln hergestellt wie vor 10 Jahren. Die Menschheit, die Völker, haben nunmehr wieder fast 10 Jahre verloren, in denen die Produktion hätte gesteigert, das Leben verbessert werden können – wäre das nicht eingesperrt gewesen in das Privateigentum an den Produktionsmitteln. Weil es darin eingesperrt war, ist in diesen 10 Jahren die Verelendung des Menschen ebenso weiter gestiegen wie die Zerstörung der Natur. Lag weiterhin milliardenfach brach, was die geradezu unerschöpfliche Quelle von Reichtum ist: die menschliche Arbeitskraft.
In der Tat ist der deutsche Imperialismus in einem weltmeisterlich: im Grad der Fäulnis der kapitalistischen Produktionsweise. Sein „Beschäftigungswunder“ ist nichts anderes als die Ersetzung nahezu der Hälfte der geleisteten Arbeit durch verschiedene Formen der Leih-, Werksvertrags-, also der Zwangsarbeit. Seine Exportoffensive beruht zum großen Teil darauf, daß er die Arbeiter hierzulande noch schlechter bezahlt, noch tiefer unter dem Wert ihrer Arbeitskraft, als es die kapitalistische Konkurrenz tut. Dazu ist er der Hauptprofiteur eines hemmungslosen Gelddruckens des Bankensystems, allen voran der Europäischen Zentralbank, also der Schaffung von Kreditgeld ohne Erhöhung der Menge der Güter. Das schafft das Material für den weiteren Fortgang der Spekulation, die allein die Preise der Wertpapiere hochhält. Und diese Erscheinung der Fäulnis der bisher höchsten Stufe der Warenproduktion erleichtert den deutschen Export, den die Länder, in die er sich ergießt, noch durch Kreditaufnahme bezahlen können und müssen. Der Euro, das Produkt deutscher Hegemonialpolitik in Europa, verhindert, daß Italien, Spanien, Portugal, Frankreich und andere ihre Währungen abwerten und so ihre Abhängigkeit vom deutschen Kapital und ihre Schulden lindern. Dem Volk aber droht dadurch nicht nur die Entwertung der an die Herrschenden preisgegebenen Arbeiterkassen. (Das findet längst jeden Tag statt). Es droht ihm die im hemmungslosen Gelddrucken vorbereitende Inflation, die nicht nur das Volk um den Wert seiner Arbeitskraft und um seine letzten Ersparnisse bringen wird, sondern die auch den weiteren Zerfall einer kapitalistischen Verwertung des Werts mit sich bringt. Erkennbar ist sie bereits in den exorbitant steigenden Immobilienpreisen und in den Kursen für Aktien und andere Wertpapiere, die mit den in der Produktion erzielten Profiten immer weniger zu tun haben, sondern reine Spekulation sind. Und im zunehmenden Elend der Massen, denen sogar mit dem geglückten Verkauf der Arbeitskraft bezahlbarer Wohnraum zur Frage persönlichen Glücks wird. Noch profitiert der deutsche Imperialismus von seiner ökonomischen Vormacht, die er sich seit 1989/90 in den Ländern Osteuropas gesichert hat. Davon zeugt, daß etwa Polen, Ungarn und die Tschechische Republik zu den Ländern gehören, deren Industrieproduktion seit dem Ausbruch der Krise angestiegen ist: Es ist zum großen Teil deutsche Produktion, die aus den Arbeitern dort herausgepresst wird. Und die ebenso aus dem Land fließt wie die Arbeitskraft von Tausenden von Lohnsklaven, die sich als Zwangsarbeiter dem deutschen Imperialismus verpflichten müssen; und dabei die Lage ihrer Klassengenossen in der BRD und der annektierten DDR herabdrücken, die so dafür bezahlen, daß sie den Ostlandritt ihrer Herren geduldet haben. Wir sprechen zu Recht vom „Weltmeister der Fäulnis“. Mehr als die Monopole und Banken anderer Länder stampfen die deutschen unter ihren Fuß, was einst die Grundbedingungen eines „funktionierenden“ Kapitalismus waren (so er denn und soweit er denn funktionierte): Den Warentausch aufgrund gleicher Werte; den Ankauf und Verkauf von Arbeitskraft als historischer Manier, die in der Gesellschaft zu leistende Arbeit zu verteilen; die kapitalistische Krise – unvermeidbar, aber zu früheren Zeiten immer wieder Ausgangspunkt eines neuen Aufschwungs; etc. etc. Nichts davon, was noch funktionierte. Verkehrte Welt am Ende des Kapitalismus: Die Privateigentümer an den Produktionsmitteln, die am Beginn des Kapitalismus die Maschinenstürmerei einer unbewussten, noch nicht von der Wissenschaft des Sozialismus durchdrungenen Arbeiterklasse niederschlugen, werden selbst zu Maschinenstürmern. Und da ebenso wieder die deutschen Produktionsmittelbesitzer an vorderster Front. Sie benutzen ihren Staat, längst veraltete Produktion aufrechtzuerhalten, die ihnen freilich jahrzehntelang den Maximalprofit sicherte. Wir nennen nur die Autoindustrie, wo ihnen ebenso wie ihrem Staat kein Verbrechen am Menschen und seiner Gesundheit zuwider genug ist, um der Entwertung ihres gigantischen, in Schrottfabriken für Schrottproduktionen angelegten Kapitals zu entrinnen. Da wird eine Automatisierung mit ihren Möglichkeiten der Freisetzung von Arbeit zu neuer schöpferischer Tätigkeit jenseits der unmittelbaren Notwendigkeit dem Arbeiter und der ganzen Gesellschaft zum Fluch. Nicht, weil der Kapitalismus sie anwendete. Sondern weil er außerstande ist sie anders anzuwenden als zur Stilllegung von Arbeitskraft und zur Vernichtung von Menschenleben. Davon handeln die letzten Kapitel dieses Band 5. Die Monopole des deutschen Imperialismus und ihr Staat haben über den gesamten Berichtszeitraum dieses Bandes nicht mehr in neue Produktionsmittel investiert. Sie haben Kapital exportiert und Firmen aufgekauft. Sie haben also nicht das Leben der Gesellschaft verbessert. Sie haben keinen Weg aus der Krise durch vermehrte Produktion von Produktionsmitteln geschaffen. Sie haben die Straßen, die Schulen, die Krankenhäuser weiter verrotten lassen. Sie haben ihre tiefen Widersprüche und heftigen Kämpfe mit anderen Monopolgruppen rund um den Erdball verschärft und den Krieg nähergebracht. In der Folge zerfällt ihre lange behauptete Hegemonie in Europa, zerfällt der Deckmantel dieser Hegemonie, die Europäische Union. Wie lange also wird dies gutgehen? Wenn die Herstellung menschlicher Verhältnisse unter der Herrschaft dieser Mafia der paar Dutzend großer Fabrik- und Bankherren nicht möglich ist – gibt es denn da noch eine andere Lösung, als daß diese Millionen den ganzen Staat zertrümmern, an seiner Stelle die Diktatur des Proletariats errichten und sich der Fabriken für die ganze Gesellschaft bemächtigen? Daß die Arbeiter ihre eigenen „Arbeitgeber“ für die gesamte Gesellschaft werden – in Fabriken, die sie umbauen und neu schaffen? Daß die Arbeiter in den unweigerlich kommenden Streiks sich vorbereiten darauf, das ganze Krebsgeschwür auszubrennen? Kurz: Daß sie dem Weg der russischen Arbeiter und Bauern, dem Weg ihrer Revolution folgen wie ihre eigene unvollendete Revolution von 1918/19 erneuern und mit einer vollen Revolution beenden. Solange dieser Weg nicht siegreich beschritten ist, kommandiert die kapitalistische Ökonomie die kapitalistische Politik. Wo die kapitalistische Ökonomie nur noch durch ständige Verletzung ihrer Voraussetzungen aufrechterhalten bleiben kann, betritt die offene Gewalt die Bühne, also: Der Terror gegen das Volk und die Völker und der imperialistische Krieg. Es gehört zur Untersuchung der Weltwirtschaftskrise die Enthüllung, wie hinter dem Vorhang der „Handelskonflikte“ und der Verhandlungen der Krieg geboren wird. Wie hinter den erbitterten Kämpfen etwa um das „Freihandelsabkommen“ TTIP nach der ökonomischen Sprengung des Nationalstaats durch Kapitel-, Warenexport und internationalen Verflechtung der Banken und Monopole die auch politische Sprengung des Nationalstaats durch die winzig kleine, dominierende Oberschicht dieser kapitalistischen Riesenkonglomerate betrieben wird – und wie das die kriegerische Lösung der dadurch auf Äußerste zugespitzten wirtschaftlichen Widersprüche durch den Krieg nicht weiter wegrückt, sondern vielmehr näher bringt. Wie lange also wird das gutgehen – was längst nicht mehr geht!? Das heißt für die Ausbeuter vor allem: wie lange werden die unten, wie lange wird das Volk und seine Avantgarde stillhalten? Die Oberen trauen dem weniger als die Unteren derzeit noch ahnen!
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Inhaltsverzeichnis&Leseprobe
Artikelnummer: L978044